Deutschland auf der Suche

Vier Tage nach der Rücktrittserklärung von Bundespräsident Horst Köhler spekuliert die Medienwelt eifrig über mögliche Nachfolger. Man scheint sich auf einen kleineren Pool an Kandidaten geeinigt zu haben. Doch wenn man sie sich anschaut, könnte man zu der Frage kommen, wie wohl die Stellenausschreibung für den Posten des Staatsoberhauptes aussieht.

Zunächst sollte man sich vor Augen halten, dass Politik ab einer gewissen Ebene der Hierarchie die Führung eines ganzen Volkes bedeutet. Sie beeinflusst das Wohl und den Verlauf der Leben der dem Staaten angehöriger Menschen auf nachhaltige Weise. Damit jeder Mensch die Chance bekommt die Politik zu beeinflussen, hat man sich die Demokratie einfallen lassen. So weit so gut.
Trotzdem kann in diesem Modell immer nur ein Bruchteil der Bevölkerung direkten Einfluss auf einzelne politische Entscheidungen nehmen.
Wenn es nach meiner Logik geht, sollten in den Schlüsselstellen der Politik also nicht einfach nur Menschen stehen, deren Meinungen sich möglichst oft mit den Meinen decken, sondern auch einfach Ahnung von dem haben, was sie da tun.

Analysieren wir mal ein paar Persönlichkeiten.

Was Ex-Bundespräsident Horst Köhler betrifft denke ich, dass es uns hätte schlimmer treffen können. Auf der einen Seite blieben bis zuletzt leicht kritisierbare Vorfälle aus, auf der Anderen ist auch er ein Mensch mit einer Meinung, die wohl auch unter der Flagge der "parteipolitischen Neutralität" weder unterdrückt werden kann, noch in jeder Situation unterdrückt werden muss. Daher ist Kritik an seiner Person wohl auch nur eine Frage des Blickwinkels und der persönlichen Einstellung.

Ähnliches denke ich über die erste Amtszeit (2005-2009) von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Analysen ihrer derzeitigen Amtszeit möchte ich an dieser Stelle vermeiden, da ich davon ausgehe, dass es erst noch richtig spannend wird.

Als mögliche Nachfolgerin für das Präsidentenamt stand zunächst die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Ursula von der Leyen, hoch im Kurs. Was sie betrifft ist meine Meinung schon ein wenig kritischer. Studienabbruch im Fach Volkswirtschaftslehre. Den will ich Ihr aber noch nicht vorwerfen, denn Irren ist menschlich. Dann Staatsexamen und Approbation als Ärztin. Das klingt nach einer guten Laufbahn. Es folgten die Tätigkeit als Assistenzärztin, Promotion, ein langer Lebensabschnitt im Ausland und dann das, was mich hier zum Schreiben zwingt: Politik? Und zwar nicht nur in Bereichen, in denen Sie von Ihrer bisherigen Karriere/beruflichen Ausrichtung profitiert, sondern quer durch alle Ämter?

Es geht noch weiter. Ehrenvorsitzender der CSU Edmund Stoiber. Hoffentlich als Scherz gemeint wurde im Zusammenhang mit der Nachfolge für das Präsidentenamt vom großen Zeitungen, wie zum Beispiel der WAZ, der Name Stoiber genannt. Hier wird deutlich, warum mich die Stellenbeschreibung für das freie Amt interessiert. Natürlich kann Herr Stoiber auf eine lange Laufbahn in der Politik zurück sehen und auch er hat seine Politischen Anhänger. Aber ich denke nicht, dass die Stellenbeschreibung des Staatsoberhauptes, dessen Tätigkeitsfeld sich stark auf repräsentative Aufgaben fixiert, bei der Agentur für Arbeit nur die Anforderungen "Englisch - Grundlagen bis nicht erforderlich" und "Deutsch - Grundlagen trotz Muttersprache" ausgeschrieben wäre.

Fehlt nur noch eine Person, die ich nicht an der Spitze sehen möchte: Wolfgang Schäuble. Wenn der Mann dürfte wie er wollte, kann ich davon ausgehen, dass meine Rechner spätestens nach diesem Blog-Eintrag verwanzt werden. Was für Ihn wie für alle anderen gilt: die macht des Bundespräsidenten ist beschränkt. Es gab Zeiten, in denen Verbrecher in einem Käfig am Kirchturm zu hängen kamen. In diesem Fall komme ich leider nicht um den Vergleich. Nur dass es sich in diesem Fall nicht um einen Käfig, sondern einen politischen Knebel und keinen Kirchturm, sondern um Schloss Bellevue handelt.

Damit habe ich mir die größten Sorgen von der Seele geschrieben. Dennoch möchte ich das Prinzip wirrer Personalpolitik an einem letzten Beispiel verdeutlichen:

Schauen wir auf den derzeitigen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Ein Blick in seinen Lebenslauf offenbart, dass der Herr schon ein wenig Ahnung von Wirtschaft haben wird. Eine in meinen Augen zufriedenstellende Amtszeit als Bundesminister für Wirtschaft und Technologie kommt also wenig überraschend. Danke dafür, Herr Guttenberg! Komisch wird es dann wieder, wenn jemand der in einem Bereich gute Leistungen vollbracht hat in ein komplett anderes Aufgabenfeld gedrückt wird. Zwar war er bereits einige Jahre zuvor mit der Thematik der Abrüstung befasst. Aber ich kann mir erstens nicht vorstellen, dass es niemanden gab der besser für diesen Posten geeignet ist und zweitens gewichte ich persönlich unsere wirtschaftlichen Probleme trotz oder auch gerade wegen der jüngsten Ereignisse dringlicher als unsere Militärischen. Damit möchte ich keinesfalls unsere politische Lage am Hindukusch verharmlosen. Kurzum: Verteidigungsminister gibt es in Schwarz/Gelb ganz bestimmt bessere als zu Guttenberg, Finanzminister vermutlich nicht.

Wer auch immer nun neue/r Bundespräsident/in wird, ich hoffe in Zukunft orientiert sich die Postenverteilung in der Regierung mehr an Kompetenzen, als an Namen oder Vergütung bisheriger Leistungen durch vermeintlich höhere Ehren (und Renten).

Weiterhin einen frohen Feiertag!

der Mark

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Hintergrundinformationen: wikipedia WAZ tagesschau.de